POLITIK

Der russische Präsident Wladimir Putin wird morgen im Rahmen seines Deutschland-Besuchs auch nach München kommen. Eigentlich sollten beim Gespräch mit Ministerpräsident Stoiber vor allem Wirtschaftsthemen auf der Tagesordnung stehen, doch nach der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja am Samstag in Moskau wird auch das Thema Pressefreiheit in den Mittelpunkt der Gespräche rücken.

Putin, der von Alt-Bundeskanzler Schröder einmal als "lupenreiner Demokrat" bezeichnet wurde (Foto: Wikipedia), war in die Kritik geraten, den Mord an der regierungskritischen Journalistin nicht schnell und deutlich genug verurteilt zu haben.

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sprach in einem SZ-Interview von einer deutlich verschlechterten Menschenrechtslage und einem bedenklichen Ausbau der Staatsautorität in Russland:

Es gibt in Russland kaum noch Meinungsfreiheit. Mehrere Journalisten sind in den vergangenen Jahren ermordet worden. Es gibt kaum noch wirklich unabhängige Medien. Alle die, die eher kritisch sind, die unangenehme Dinge ansprechen, sind in großer Gefahr. Man versucht, sie anzuklagen und wegen eines Vorwandes zu verurteilen. Leider schweben sie auch in Lebensgefahr.

Sowohl von Vertretern der Bundesregierung als auch der bayerischen Staatskanzlei wurde angekündigt, Angela Merkel und Edmund Stoiber würden die problematische Menschenrechtslage in Russland bei ihrem Treffen mit Putin deutlich zur Sprache bringen.

Auf sueddeutsche.de ist der Beitrag "Zar Wladimir - unfehlbar und messianisch" zu lesen, den Anna Politkowskaja 2005 für das SZ-Magazin verfasst hat.

Unser lieber Ministerpräsident Edmund Stoiber hat heute Geburtstag. Auch Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin hat gratuliert:

"Wenn Sie von München nach Berlin... in 65 Jahren, dann starten Sie im Grunde genommen, starten Sie Ihre Bundeskarriere, 65 Jahre, schauen Sie sich mal die großen Präsidenten an in London oder sonst wo, Charles de Gaulle in Frankreich oder in äh Rom, dann werden Sie feststellen, dass 65 Jahre Sie jederzeit locker in München brauchen um das Kanzleramt zu finden. Wenn Sie vom Wirtschaftsministerium, äh der Staatkanzlei einsteigen, - das bedeutet natürlich dass im Grunde genommen das Kanzleramt näher an Bayern heranwächst, weil das ja klar ist, weil alle Linien in Bayern zusammenlaufen. Lieber Herr Stoiber: Herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag."

Diesem Schreiben möchte sich muenchenblogger anschließen. Herzlichen Glückwunsch, Ede!

Kurz vor seinem Höhepunkt des Jahres - dem Anstich auf dem Oktoberfest - hat unser Oberbürgermeister Christian Ude reinen Tisch gemacht: Er tritt auch 2008 wieder an.

Der Süddeutschen Zeitung sagte der SPD-Politiker, er werde im Herbst sein Team für die Stadtrats- und OB-Wahl präsentieren. Nach langen Spekulationen sagte er: "Was meine Bereitschaft betrifft, ist bei mir ein Meinungswandel eingetreten."

Ob seine Begegnung mit dem Papst eine Rolle gespielt hat? Ob er im Griechenlandurlaub gemerkt, hat wie er München vermisst? Oder ob er Angst hat, nicht mehr an so tollen Premierenfeiern teilnehmen zu dürfen, wie bei der Vorstellung von "Das Parfum" vor einer Woche?

Am 5. September 2006 kommt Edmund Stoiber - wie fast jedes Jahr - zum Aubinger Herbstfest, weil er wohl weiß, dass er dort treue Fans hat. Und so haut er dort jedes Mal mächtig auf die Pauke.

Muenchenblogger war vor drei Jahren bei diesem Ereignis dabei. Hier der Bericht über Schweinebraten, den Bayerischen König und Everybody`s Depp. So oder so ähnlich wird es wohl auch in diesem Jahr.

Das Aubinger Herbstfest 2006 findet von Donnerstag, den 31. August 2006 bis Dienstag, den 5. September, statt.

Er will, er will nicht, er will, er will nicht... Wird Christian Ude ein weiteres Mal für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt München kandidieren? Oder lässt er seinen Parteigenossen Franz Maget ran?

Während Ude mal wieder in seiner Zweitheimat Mykonos weilt, hat Maget immerhin schon mal die Spekulationen um den Zeitpunkt der Bekanntgabe des Termins beendet. Noch in diesem Jahr werde eine Entscheidung verkündet, sagte der Münchner SPD-Chef Maget der SZ.

Die Kommunalwahlen finden im Frühjahr 2008 statt.

Welch grässlicher Anblick: Am Samstag, den 19. August 2006 werden 1.500 Neonazis in der Stadt erwartet, die anlässlich des Todestages von Rudolf Heß eine Demonstration angemeldet haben.

Die Rechtsextremisten um den NPD-Aktivisten Norman Bordin wollen gegen Integration von Immigranten protestieren. Wie schon während der WM, als die NPD eine Demonstration angemeldet hatte, dann aber absagte, wollen auch am Samstag tausende Münchner sich dem braunen Spuk in der Stadt widersetzen.

Sozialdemokraten, Grüne, Gewerkschaften und Überlebende nationalsozialistischer Konzentrationslager rufen die Münchner zum Protest gegen die Nazi-Veranstaltung auf. Von 11:30 Uhr an findet auf dem Münchner Marienplatz eine Kundgebung statt. Außerdem wird es zu Protesten überall dort kommen, wo die Neonazis marschieren. Am Sendlinger Tor ist von 10 bis 18 Uhr eine antifaschistische Dauerkundgebung angemeldet.

Auch am Donnerstag, den 17. August, dem Todestag von Heß, wollen die Neonazis demonstrieren. Von 17 bis 19 Uhr planen sie eine Mahnwache auf dem Marienplatz.

Eigentlich soll der Papst Frieden bringen. Doch Papst Benedikt XVI. bringt vor seinem Besuch in München am 9. und 10. September 2006 erst einmal Unfriede. Die Münchner Rot-Grüne-Koalition ist angesichts des Papst-Besuches in Streit geraten, so die SZ.

Die Stadtsparkasse will zum hohen Besuch aus dem Vatikan Fotos von Hans-Günther Kaufmann unter dem Titel "Mit den Augen des Heiligen Vaters – Benedikt XVI. – Was er sah, was ihn prägte" zeigen. Daneben will die Bankfiliale im Tal vom Papst gesegnete Kreuzanhänger verkaufen zugunsten der katholischen Jugendfürsorge.

Die Grüne- und Rosa-Listen-Fraktion im Stadtrat wollten nun wissen, ob der Verkauf nicht die "weltanschaulich-religiöse Neutralität" verletze und Kunden anderer Religionen dadurch ausschließe. OB Christian Ude antwortete noch am selben Tag auf die Anfrage. "Absurd" nannte er die Nachfrage. Er könne es nicht fassen, dass München das Oberhaupt der Katholischen Kirche zu unerwünschten Person erkläre.

Acht Mal hat das Team von Wolfgang Stock für Angela Merkel den Videopodcast produzieren dürfen. Nun macht die Münchner Firma Evisco weiter. "Warum?", fragt die SZ und weiß so recht keine Antwort.

Die Zugriffszahlen um die 20.000 Aufrufe pro Woche waren zufriedenstellend. Die Botschaften kamen relativ gut an in der Internetgemeinde. Die Kanzlerin machte sich ganz gut in den Videobotschaften.

Doch Stock und Co. haben nach einer Ausschreibung den Zuschlag für weitere Sendungen nicht bekommen, sondern die Münchner Agentur Evisco. War die alte Firma vielleicht zu eng mit der Bundeskanzlerin verflochten? Mit dabei waren Merkel-Buchautor Wolfgang Stock, Merkel-Vertraute Eva Christiansen sowie Fotografin Laurence Chaperon, der es als einziger gelang, am Wahlabend Fotos aus der CDU-Zentrale zu schießen. Wurde der Bundeskanzlerin so viel Vetternwirtschaft unheimlich? Hatte sie Angst, die Blogger könnten ihr dies ankreiden? Von wegen! Merkel setzt noch eins drauf.

Don Alphonso hat entdeckt: Bei Evisco, der neuen Video-Podcast-Firma, sitzt Jürgen Hausmann im Vorstand. Hausmann? War das nicht der ehemalige Regierungssprecher von Helmut Kohl? Nein der hieß Peter. Aber Hausmann ist der Mann von Constanze Hausmann – und die ist keine geringere als die Tochter des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber.

Stoiber und Merkel machen wieder gemeinsame Geschäfte und so dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis Stoiber auch mit einem Podcast beginnt. Vor vier Wochen hatte er muenchenblogger noch gesagt, er wolle sein Podcast wenn "mit gebührendem Abstand zur Bundeskanzlerin" starten. Doch dies scheint bei soviel Unterstützung nun überflüssig. Schwiegersöhnchen darf bestimmt bald ran!

Allerdings bräuchte Stoiber auch gar keine Agentur, die ihm hilft. Im Internet sind seine Audiofiles längst Bestklicker. Hier noch einmal die Highlights Stoiberscher Redekunst:

Der Klassiker schlechthin: Stoiber und der Transrapid
Der Pflanzenfreund: Stoiber richtet Blumen hin
Die Bärenlegende: Problembär, Schadbär,Stoibär
Die Regelung der regellosen Regelung (oder so ähnlich)
Knapp vorbei ist auch daneben: Die gludernde Lot, die gludernde Flut, die lodernde Flut, meine Damen und Herren!

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude ist zur "fahrradfreundlichsten Persönlichkeit des Jahres" gewählt worden. In der Begründung heißt es:

Christian Ude, Oberbürgermeister der Stadt München und Autor des Buches "Stadtradeln" lebt den Menschen mit seinem Beispiel auf sympathische und ansteckende Art und Weise die Attraktivität des Radfahrens vor. Als engagierter Freizeit- und Alltagsradler nimmt er auch schon einmal dienstliche Termine mit dem Fahrrad wahr.

Außerdem möchte Ude aus München die fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands machen.

Um vom Bundesverkehrsministerium und den Radlherstellern zur "fahrradfreundlichsten Persönlichkeit des Jahres" gewählt zu werden, muss man folgende Kriterien erfüllen:

Diese Persönlichkeit ist selbstredend bekennender Radfahrer mit Vorbildcharakter und trägt durch seine mediale Bekanntheit zum positiven Image des Radfahrens bei.

Der Preis wird zum dritten Mal verliehen. Bisherige Preisträger sind Heike Götz, Moderatorin der NDR-"Landpartie", und Tatort-Kommissar Jochen Senf.

Vielleicht hat die Ernennung von Ude zur Radlpersönlichkeit des Jahres sogar Auswirkungen auf die Münchner Politik. Wäre Franz "Tour de Franz" Maget, Fraktionschef der bayerischen SPD, diese Ehrung zu Teil geworden, wäre vielleicht die Entscheidung, wer 2008 bei der OB-Wahl antritt, bereits vorentschieden gewesen. Doch nun scheint Ude wieder eine Naselnänge vorn zu sein.

via: SZ vom 22.07.06

Kaum eine Sache bewegt die Münchner derzeit so sehr wie der Transrapid. Aber auch in kaum einer anderen Sache sind sich die Münchner so einig: Der Transrapid ist ein ziemlicher Schwachsinn; gebaut werden soll er auf keinen Fall.

Am Freitag stand Staatskanzleichef Erwin Huber den Bürgerinnen und Bürgern am Telefon Rede und Antwort. Dies versprach spannend zu werden.

Doch es wurde nicht spannend. Von acht Anrufern waren sieben für den Transrapid und einer unentschlossen.

Hatte es die bayerische Staatsregierung doch plötzlich geschafft, die Menschen von ihrem Projekt zu überzeugen? Nein. Eine Sekretärin nahm die Anrufer entgegen und sortierte schön nach dem Gusto der CSU aus. Erwin Huber konnte den Technikstandort München ungestört preisen. Es lebe das bayerische Demokratieverständnis!

Foto: Michael Lucan (Wikipedia), via: SZ vom 22.07.06

Am Tag der offenen Tür gab man sich in der Staatskanzlei bürgernah: Jeder, der wollte, konnte sich von den Regierungsmitgliedern ein Autogramm holen oder aber auch mal Stoiber & Co. ordentlich die Meinung sagen. Eine Stunde nahm sich der Ministerpräsident für die persönlichen Gespräche mit den Besuchern Zeit. (Impressionen vom Tag der offenen Tür gibt es in unserer Bildergalerie).

Worüber diskutiert wurde: Gesundheitsreform? Fleischskandal? Studiengebühren? Fehlanzeige. Alle kannten nur ein Thema und wollten von Stoiber wissen, warum "Problembär" Bruno sterben musste.

Da es in Bayern momentan anscheinend keine wichtigeren Themen als Brunos durchlöcherten Bärenpelz gibt, konnte man beruhigt den Rundgang durch die Räume der Staatskanzlei fortsetzen. Besonders sehenswert ist das Zirbelstüberl, das sich einst Landesvater Max Streibl nachträglich hat einrichten lassen und das sich natürlich ganz hervorragend in die Glas-Stahl-Architektur der Staatskanzlei einfügt.

Nur wenige Schritte von der Zirbelstube entfernt befindet sich dann auch schon das Arbeitszimmer des Ministerpräsidenten, in dem Stoiber umgeben von zahlreichen Familienfotos üblicherweise seine Akten wälzt.

Mehr zum Thema:
- Fotogalerie bei muenchenblogger
- Wann kommt ein Stoiber-Podcast? - Kurzes Gespräch mit Edmund Stoiber

Nachdem Edmund Stoiber beim Tag der Offenen Tür der Staatskanzlei aufgebrachten Bürgen Rede und Antwort hatte stehen müssen zu Brunos Tod, nahm die Redaktion von muenchenblogger den Bayerischen Ministerpräsidenten zur Seite, um über die wirklich wichtigen Dinge im Leben zu sprechen: das Internet.

muenchenblogger: Seit einem Monat gibt es jetzt das Merkel-Podcast. Wann kommt ein Stoiber-Podcast oder ein Stoiber-Weblog?

Edmund Stoiber: Bei der wachsenden Bedeutung des Internet in unserer Gesellschaft sollte man über so etwas natürlich nachdenken. Aber selbstverständlich erst mit gebührendem Abstand zur Bundeskanzlerin. Podcasts sind wirklich eine tolle Sache, um in regelmäßigen Abständen Botschaften an die Wähler zu senden.

muenchenblogger: Im nächsten Wahlkampf vielleicht? Das wäre doch eine gute Möglichkeit, jüngere Wählerschichten anzusprechen.

Edmund Stoiber: Natürlich. Wir sind aber auch jetzt schon sehr gut im Internet vertreten, wenn Sie sich z.B. die Homepage der CSU und Bayerischen Staatskanzlei ansehen.

muenchenblogger: Aber ein Stoiber-Blog würde doch gut zum Motto der CSU in Bayern "Laptop und Lederhosen" passen!

(Stoiber scheint von der Idee begeistert, lacht laut und klopft der überraschten Interviewerin auf die Schulter)

muenchenblogger: Im Internet genießen Sie ja mittlerweile schon Kultstatus.

Edmund Stoiber: (überlegt kurz) Des woaß i scho!

(Bevor wir nachfragen können, wie das jetzt eigentlich genau war, die Sache mit der Transrapidrede, wendet sich der Ministerpräsident plötzlich einem kleinen Kind zu: "Wie heißt du denn?" Muenchenblogger sagt auf Wiedersehen, Stoiber auch.)

Die Staatskanzlei kann man am Samstag, den 15. Juli 2006 am Tag der Offenen Tür genauer unter die Lupe nehmen (muenchenblogger berichtete). Doch auch im Bayerischen Landtag gibt es Einiges zu entdecken.

Der neue Plenarsaal, gemütliche Sitzecken, Bildnisse berühmter Bayern und ein wunderschöner Blick über München: Muenchenblogger hat sich im Maximilianeum umgeschaut. Impressionen gibt es in unserer Bildergalerie.

Alle Plenarsitzungen kann man übrigens im Internet live verfolgen. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, den 18. Juli statt.

Bayerischer Landtag
Maximilianeum
81627 München

Am Samstag, den 15. Juli 2006 können Interessierte die bayerische Schaltzentrale der Macht besichtigen und die regierenden Damen und Herren persönlich treffen. Ministerpräsident Edmund Stoiber wird am Tag der offenen Tür von 13.30 bis 14.30 Uhr anwesend sein, andere Minister jeweils für eine halbe Stunde.

Als letzter steht um 17.30 Uhr Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzminister Schnappauf den Besuchern Rede und Antwort. Der in letzter Zeit arg in die Kritik geratene Minister darf sich möglicherweise schon mal auf eine angeregte Diskussion über Vogelgrippe, Fleischskandal und nicht zuletzt den Abschuss von Problembär und Sommerlochfüller Bruno einstellen.

Tag der offenen Tür in der Staatskanzlei
Samstag, 15.07.2006

12.00 – 12.30 Uhr Staatsministerin Dr. Merk - Justiz
12.30 – 13.00 Uhr Staatssekretär Meyer - Finanzen
13.30 – 14.30 Uhr Ministerpräsident Dr. Stoiber
14.30 – 15.00 Uhr Staatsministerin Müller - Staatskanzlei
15.00 – 15.30 Uhr Staatsminister Sinner - Staatskanzlei
15.30 – 16.00 Uhr Staatsminister Schneider - Unterricht und Kultus
16.00 – 16.30 Uhr Staatsminister Miller - Landwirtschaft und Forsten
16.30 – 17.00 Uhr Staatssekretär Schmid - Inneres
17.00 – 17.30 Uhr Staatsministerin Stewens - Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
17.30 – 18.00 Uhr Staatsminister Dr. Schnappauf - Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Bildquellen: Sebastian Maier (Wikipedia) / Jean-noël Lafargue (Wikimedia Commons)

Ist Argentinien zu gut für die Deutschen? Messi ein größeres Talent als Poldi? Maradona imposanter als Kaiser Franz? Viele befürchten, die Leopoldstraße bleibt heute Abend leer. Doch keine Bange!

Bürgermeisterin Christine Strobl ist sich sicher: "Deutschland wird Weltmeister!" Das Spiel heute gegen Argentinien nur ein kleiner Schritt zum Titel.

Angst müssen dagegen die Italiener vor ihrem Spiel gegen die Ukraine haben, denn Strobl meint: "Italien enttäuscht bei der WM!" Die Spiele der WM schaut sich die 45-jährige Politikerin gewöhnlich zu Hause an. Doch sie freut sich: "Einmal gehe ich auch ins Stadion!"

Noch ein gutes Zeichen für die Deutschen: Strobl ist erst seit Januar im Amt - also ebenso ein Frischling wie Jürgen Klinsmann.

Aufatmen in München: Die NPD hat die Demonstration am Samstag, den 1. Juli 2006 abgesagt. Oberbürgermeister Christian Ude sagte: "Offensichtlich haben die Neonazis einsehen müssen, dass ein brauner Spuk in dieser Stadt unerwünscht ist."

Die Organisatoren, die zu einer Gegenveranstaltung auf dem Marienplatz aufgerufen hatten, wollen nun am Samstag als Ersatz ein Fest feiern.

Der Fraktionschef der Grünen, Siegfried Benker sagte der SZ, dass die Absage ein großer Erfolg sei. Er fürchte jedoch, dass es sich um einen Trick der NPD handeln könnte, um noch kurzfristig eine Demonstration anzumelden.

Die NPD möchte nun am 19. August 2006 in München demonstrieren - am Todestag von Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß. Sicherlich wird es auch dann eine große Gegenveranstaltung geben.

Dominic Stoiber ist der Sohn des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund. Er studiert an der LMU Politikwissenschaften und ist Vorsitzender der Jungen Union Wolfratshausen - was und wo sonst. Auf jetzt.de gibt es ein recht aussagekräftiges Interview mit Dominic über sein Betrunkenheitsverbot in der Öffentlichkeit, Ehrlichkeit und seinen Vater.

Drei Higlights möchten wir dabei gesondert herausheben:

Hast du dir in der Pubertät nie gewünscht, normale Eltern zu haben?
Meine Pubertät war eigentlich sehr relaxt, meine Eltern haben mir nichts vorgeschrieben oder wirklich verboten. Es hieß eher, "wenn du rauchen oder trinken willst, probier’s halt aus." Deshalb gab es keinen Anreiz, zu rebellieren. Meine Eltern haben das sehr pfiffig gemacht.

Warst du in deiner Kindheit oder Jugend einsam?
Nein, ich hatte immer Freunde. Und meine Mutter war immer zuhause.

Hast du eigentlich die Rundmail mit der Transrapid-Rede deines Vaters weitergemailt?
Die habe ich oft gekriegt, aber nie weitergeschickt – das dauert mit meiner ISDN-Verbindung zu lange. Na ja, ich schmunzele über so was. Jemand wie der Papa, der von einem Termin zum anderen hetzt, redet so viel, da verspricht man sich schon mal. So was passiert halt. Das ist menschlich.

Falls jemand Dominic mal näher kennen lernen möchte, auf der Homepage der JU Wolfrathshausen stehen seine Kontaktdaten. Vielleicht freut er sich ja über Feedback zum jetzt.de-Artikel.

Franz Maget (auf dem Foto links vorne) ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Bayern und semi-professioneller Fußballspieler. Bei dem Politiker-Derby Bayerischer Landtag gegen Münchner Stadtat im vergangenen Oktober (Muenchenblogger berichtete), zeigte er als Rechtsaußen fußballerisches Talent - eine ungewohnte Position für den eher links eingestellten Politiker.

Muenchenblogger fragte den wichtigsten Mann der SPD in Bayern, wie die WM ausgeht.

1. Wer wird Weltmeister, Herr Maget?

England

2. Wie weit kommt Deutschland?

Bis ins Halbfinale

3. Wer wird die große Enttäuschung der WM?

Die Niederlande

4. Womit wird München der Welt nach der WM in Erinnerung bleiben?

Als eine Stadt voller Touristen und Lebensfreude, in die man immer wieder gerne zurück kommt.

5. Wo schauen Sie sich die Spiele an?

Unterschiedlich. Manchmal im Büro, manchmal zu Hause - und sicherlich das eine oder andere Spiel beim public viewing im Biergarten.

6. Gehen Sie ins Stadion?

Ja, zwei mal: zu den Achtelfinalspielen in München und Nürnberg.

Bisherige Interviews zur WM:

Rich von Cosmic Casino zur WM

Oliver von Celest, wer wird Weltmeister?

Die Münchnerin Charlotte Knobloch (Foto: Michael Lucan, Wikipedia) ist zur Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland gewählt worden - als erste Frau. Sie erhielt alle Stimmen bis auf eine Enthaltung.

Seit 1985 ist die 73-jährige Knobloch Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und seit dem Jahr 2005 Ehrenbürgerin von München. Knobloch ist die Nachfolgerin des am 30. April verstorbenen Paul Spiegel.