Bürgerentscheid zum Transrapid am 13. April

Überflüssig oder prophylaktisch?

Eigentlich soll am 13. April per Bürgerentscheid in München darüber abgestimmt werden, ob die Stadt München alle rechtlichen Mittel gegen den Transrapid ausschöpfen soll. Ob die Abstimmung auch nach dem offiziellen Aus für den Münchner Transrapid stattfinden wird, ist zur Stunde noch unklar.

Noch nicht abgesagt: Bürgerentscheid zum Transrapid (Foto: mb)

Oberbürgermeister Christian Ude teilte heute mit, dass er einen Verzicht auf den Bürgerentscheid erst dann für möglich hält, sobald der Planfeststellungsantrag zurückgenommen worden ist. Am Montag will sich Ude deshalb mit den Transrapid-Gegnern über das weitere Vorgehen beraten.

Bislang sind für die Vorbereitung des Bürgerentscheids Druck- und Sachkosten in Höhe von etwa 400.000 Euro entstanden. Hinsichtlich der Bewahrung des Steuerzahlers vor einem milliardenschweren "Finanzabenteuer" seien diese Ausgaben allerdings minimal, so Ude.

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